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00:29with the industry and that works always better.
00:33We start our soldiers faster and faster with what they really need for their
00:41Auftrag.
00:43High modern and on the current threat.
00:47The Sea Tiger is for a very, very example.
00:51He will for the Landes- and Bündnis-Verteidigung
00:53very new possibilities, the it has not been.
00:57It's about Sea-Raum-And-and-Conference.
00:59It's about the underwater and underwater on the battlefield.
01:03And it's about the U-Boot-Italy.
01:09The crew is about this bardzo impressive weapon,
01:13which is a quantity of power for the Marine.
01:17The long-modern management for the Voice-Roup is also necessary,
01:21and also for the Marine.
01:22You know, Putin has his Marine
01:25further massed up.
01:26He doesn't need her or not in Ukraine.
01:29The North Atlantic Flots
01:31is the one, but the North Atlantic Flots
01:33is the other one.
01:35So we are required
01:37as NATO, as the Republic of Germany,
01:39our strength to the sea
01:41quickly and better.
01:44The Sea Tiger
01:44is a set of power to set up
01:47a system. He is a power to set up.
01:48He is a power to set up.
01:49Beim Heer im Einsatz
01:50wird auch bei der Seenotrettung
01:53in der Marine genutzt,
01:54aber auch bei Partnern
01:55in diversen Varianten.
01:57Und die Nutzung dieses Systems,
01:59eines vorhandenen Systems,
02:01spart zeitaufwendige
02:02und kostenaufwendige Entwicklung.
02:05Und wir bringen damit,
02:06und das ist das Entscheidende
02:07in diesen Jahren, in denen wir leben,
02:09in der Bedrohungslage,
02:11mit der wir es zu tun haben,
02:12die benötigten Fähigkeiten
02:13schnell in die Truppe.
02:19Oh, schön ist Teil hier.
02:32Stand heute,
02:33das will ich einmal kurz,
02:34weil wir ja kurz vor dem Ende
02:35des Jahres stehen, sagen,
02:37schon Stand heute haben wir
02:38in den letzten drei Jahren
02:39225 große Beschaffungsprojekte
02:43angestoßen.
02:43Zusammen mehr als 138 Milliarden Euro.
02:47Aktuell stehen wir bei 73,
02:51sogenannten 75 Millionen Euro Vorlagen
02:53in diesem Jahr
02:55mit mehr als 33 Milliarden Euro.
02:58Und das will ich noch mal
02:59in Erinnerung rufen,
03:00in einem Jahr,
03:00in dem wir sehr, sehr lange
03:01unter vorläufiger Haushaltsführung
03:04gestanden haben.
03:05Morgen, ich habe es gesagt,
03:06werden noch einmal rund 30
03:07Beschaffungsvorlagen im Ausschuss beraten.
03:10Damit können wir auch in diesem Jahr
03:12wieder einen Rekord aufstellen.
03:14Das dritte Jahr in Folge
03:15toppen wir die Zahl des Vorjahres.
03:30Frage, welchen Beitrag könnte die Bundeswehr
03:33zu einer solchen Truppe leisten?
03:35Und das zweite,
03:36die Beschaffungsvorlagen morgen,
03:3730 Stück im Haushaltsausschuss.
03:40Von Teilen der Opposition hören wir,
03:41dass angesichts dieser schieren Masse
03:43es kaum noch möglich sei,
03:44für die Parlamentarier
03:45ihre Kontrollrechte auszuüben.
03:48Strapezieren Sie diese Kontrollrechte
03:49damit vielleicht ein wenig?
03:52Nein, das tue ich nicht.
03:53Die Gegenfrage wäre ja,
03:54was ist die Alternative dazu,
03:56nicht zu beschaffen?
03:57Nein, das kann nicht die Antwort sein,
03:58sondern wir müssen gucken,
04:00wo wir die Abläufe noch straffen können.
04:01Das tun wir in unserem Bereich
04:03und das tut das Parlament
04:05in seinem Bereich.
04:06Zu der anderen Frage,
04:07da ich nicht unmittelbar beteiligt war
04:09aus guten Gründen,
04:10ist das ein sehr kleiner Kreis gewesen,
04:13will ich nur so viel sagen.
04:14Erstens ist es wichtig,
04:15dass die Gespräche stattgefunden haben,
04:16dass sie in Berlin stattgefunden haben,
04:18dass sie unter Beteiligung
04:19der wichtigsten europäischen Partner
04:21stattgefunden haben,
04:23dass die Amerikaner vertreten waren.
04:25Das ist von zentraler Bedeutung.
04:27Das Ergebnis selber
04:27muss jetzt im Lichte betrachtet werden,
04:29der Reaktionen aus Washington vor allen Dingen,
04:31aber vor allen Dingen
04:32an allererster Stelle aus Moskau.
04:35Und erst wenn klar ist,
04:37in welche Richtung dieser Vorschlag,
04:39der da gestern erarbeitet worden ist,
04:40tatsächlich gehen kann,
04:42ich finde ihn gut im Kern,
04:43dann muss klar sein,
04:45wenn Putin sagt,
04:46wohin er die Reise gehen will,
04:49dann werden wir weiter sehen,
04:50woraus das im Einzelnen bestehen kann.
04:52Das kann heute keiner festlegen,
04:54weil daran Fragen hängen,
04:55wie Mandat des Bundestages,
04:57daran hängt die Frage,
04:58unter wessen Kommando
04:59findet eigentlich was, wo
05:00und in welchem Rahmen statt.
05:03Hier geht es erstmal darum,
05:04dass die Europäer sich
05:05was selbstverständlich ist,
05:06dazu bekannt haben,
05:07Mitverantwortung zu übernehmen,
05:09in der weiteren Entwicklung
05:10am Verhandlungstisch zu sein.
05:12Aber das bedeutet eben auch,
05:14Verantwortung mit zu übernehmen.
05:15Aber in welcher Form
05:16und wie konkret,
05:17das kann heute keiner sagen.
05:19Herr Minister,
05:20es gibt ein weiteres
05:21wichtiges Beschaffungsprojekt.
05:22Schade eigentlich,
05:23dass sich keiner für den Sea Tiger
05:24zu interessieren hat.
05:27Sie haben dazu schon sehr viel gesagt,
05:29aber ich möchte noch mal
05:29zur Fregatte 126 fragen,
05:32ein zweites wichtiges
05:33Beschaffungsprojekt der Marine.
05:35Wann wollen Sie darüber entscheiden?
05:37Was fehlt noch für die Entscheidung?
05:38Für die Entscheidung fehlt vor allen Dingen
05:40die Aussage der deutschen Industrie,
05:42inwieweit die Übertragung dessen,
05:44was schon erarbeitet worden ist,
05:46auf die deutschen Verhältnisse,
05:48auf die deutschen Werften gelingt.
05:49Das zu prüfen,
05:50das zu gewährleisten,
05:52dauert ein paar Monate.
05:53Das war Gegenstand der Verabredung.
05:55Und wir gehen davon aus,
05:57dass wir im April in etwa
05:59dort eine Feststellung
06:00der deutschen Werftenindustrie haben.
06:03Und dann können wir entscheiden,
06:04wie es weitergeht.
06:05Herr Minister,
06:06CDU-Politiker Herr Kiesewetter
06:08hat eben vor einer Bedrohungslage
06:09an der Ostflanke gesprochen.
06:12Und zwar vor einem erneuten Angriff
06:13Russland auf die NATO gewarnt,
06:15weil in Belarus ja angeblich
06:17300.000 russische Soldaten stehen würden.
06:19Wie schätzen Sie die Bedrohungslage ein
06:21und was kann die NATO entgegensetzen?
06:23Also ich kann jetzt nicht jeden Tag kommentieren,
06:26wer die Bedrohungslage wie einschätzt.
06:27Die Bedrohungslage ist da,
06:29das wissen wir.
06:30Wir erleben jeden Tag
06:31Beispiel hybrider Kriegführungen
06:33in den unterschiedlichsten Varianten,
06:35die Wladimir Putin in der Ostsee,
06:37aber auch in Europa bei uns betreibt.
06:39Es erübrigt sich jetzt darüber zu spekulieren,
06:42wie viele Soldaten wo stehen
06:44und welchen Auftrag sie haben.
06:46Deswegen für uns ist einzig und allein entscheidend,
06:48so schnell wie möglich alle Fähigkeiten
06:50zu erreichen und zu erfüllen,
06:52die uns noch fehlen.
06:53Das tun wir mit Nachdruck
06:54und dazu ist der Sea Tiger insbesondere,
06:56was die Marine angeht,
06:57ein wichtiges Beispiel.
06:58Ich muss jetzt noch mal so an Gang hier.
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