00:00Donald Trump erlebt einen herben Rückschlag. Ein von ihm selbsternannter Bundesrichter hat
00:09die Klage seiner Regierung gegen richterliche Abschiebestopps abgewiesen. Damit scheitert
00:13Trump erneut mit seinem harten Kurs in der Einwanderungspolitik. Hintergrund ist eine
00:18Anordnung aus Maryland, die Abschiebungen von Migranten vorübergehend untersagt. Das
00:23Justizministerium sah darin ein Hindernis für die Durchsetzung der Einwanderungsgesetze und
00:27zog vor Gericht. Doch Richter Thomas Cullen machte klar, die Klage widerspricht grundlegenden
00:32Prinzipien der US-Verfassung und gefährdet die Gewaltenteilung. Er betonte, dass Konflikte
00:38zwischen Regierung und Justiz im Rahmen der Verfassung gelöst werden müssen. Die Trump-Regierung
00:42hatte versucht, alle 15 Bundesrichter von Maryland zu verklagen. Ein beispielloser Schritt, der
00:48für viel Kritik sorgte. Für Trump ist das Urteil ein weiterer Dämpfer in einer Reihe von Niederlagen
00:53vor Gericht.
00:57Untertitelung des ZDF für funk, 2017
Kommentare